OT
Jörg: der Vergleich hinkt gewaltig!
Beim ADAC Verbrecherverein kann ich ein/austreten wann immer ich will: ist ein willentlich freiwillig abgeschlossener Vertrag!
Die "GEZ" bzw. der ARD, ZDF und Deutschlandradio Betrugsservice will mir zwangsweise Geld abnehmen allein aufgrund meines Grundbedürfnisses: "WOHNEN".
Lebenslang. Ohne Ausweg. (ok - ausser: auswandern, auf der Strasse leben, abkratzen...)
Ich habe nie gesagt dass ich nicht bereit wäre für die Finanzierung der ÖRR mit aufzukommen! Aber SO nicht!!!
Mich stört "nur" der momentane Abgabegrund:
ZitatJetzt ist Anknüpfungspunkt der Beitragspflicht allein das Innehaben einer Wohnung, einer Betriebsstätte oder eines nicht lediglich privat genutzten Fahrzeugs.
Ob überhaupt Geräte vorhanden sind oder auf ihre Anzahl kommt es nicht mehr an.
Hintergrund dieser Regelung ist, dass in Deutschland nahezu in allen Wohnungen und Betriebsstätten die Möglichkeit zum Rundfunkempfang besteht.
Und genau deshalb liegt meine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe.
Ich finde es eher zum dass "der deutsche Michel" sich das gefallen lässt - Zahlschafe eben...
Gruß
Jürgen
OT Ende