Ansehen ! Wichtig !!

    Unter anderem auf der Seite der ARD ( nein, nicht Automobiles Randgruppen Dreffen) gibt es einen Beitrag dazu.

    ich kann das video nich gucken, hab deshalb mal versucht bisschen was zu lesen
    ich fasse mal zusammen
    einige viel länder haben über was gesprochen was jedoch nicht veröffentlicht wurde, es werden keine informationen frei gegeben
    es gibt wie immer viele spekulationen über das ganze wie es ausgehen könnte bla bla bla
    was du verlinkt hast ist die schlimmste variante


    es soll also im internet gegen etwas abgestimmt werden bei dem überhaupt nicht klar ist was da mal beschlossen wird


    richtig?

    Nicht ganz !
    5 US Firmen diktieren der Welt ihre Form von Recht und Ordnung !
    Das steht hinter all den Beiträgen !
    Die EU soll das Maul halten und wir alle mit !

    Na, etwas problematischer ist die Situation schon.


    Das Ding ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der jeden unterzeichenden Staat oder Staatenbund dazu verpflichtet, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um die Inhalte dieses Vertrages durchzusetzen.
    Allerdings sind viele Detailinformationen dieses Vertrages nicht von oder mit unseren gewählten Volksvertretern verhandelt worden. Sondern von einigen wenigen Lobbyisten aus der Wirtschaft vorgegeben und immer noch nicht veröffentlich worden.


    Heisst, jeder der im EU Parlament dafür stimmt tut dieses ohne zu wissen für was er da stimmt.

    junge junge junge


    für mich stinkt da was gewaltig


    les nochmal deinen spiegel beitrag, da wird dir ne meinung aufgebunden, möchtest du das oder willst du dir lieber ne eigene meinung bilden?


    ach und noch was, wir haben in doofland ein grundgesetz



    denkt mal selber nach

    Nicht mit dem Grundgestz anfangen denn da wirds ganz, ganz eng !!
    Da eine klare Aussage zu treffen bringt sogar erfahrene Anwälte ins schwitzen !
    lass das mal :laugh:
    Die Rechtslage ist in vielen Punkten ganz anders als man glaubt !


    Meinung bilden ,klar ! Deshalb sag ich ja bitte sucht Euch selber die Beiträge denn ich will keinem eine Meinung audrücken !
    Das soll schon Jeder selber machen !
    Ich wollte das nur veröffentlichen wenns sonst Keiner macht !

    Der Spiegel-Beitrag ist ja vom Stil her gut geschrieben, sagt aber inhaltlich nicht wirklich was aus. Gehört auch in die Untergruppe Schwamm. Details, Beispiele fehlen völlig. Video kann ich hier nicht gucken, am WE dann mal.

    hey, wo werden die gesetzte gemacht neuerdings? in der eu! wer ist unser minister für internet in der eu? richtig, plagiatskönig zu guttenberg.


    passt doch prima zusammen

    Darum gehts: ACTA Weil der lange Aufenthalt in überheizten Buden nur trockene Haut verursacht, besteht heute die Möglichkeit auf die Strasse zu gehen.
    Termine dazu findet Google jedenfalls schneller, als die offizielle Seite der EU, die Gesetzesvorlage im eigenen Speicherplatz. Vertragspartner bedeutet übrigens Unterzeichnerland. Der Großteil dieses Vertrages behandelt Levis-Jeans aus der Türkei und Gucci-Handtaschen aus China oder derartige Produkte. Irgendwo ab Abschnitt 25 wird die digitale Welt behandelt.


    Die Vertragsvorlage liest sich teils relativ schwammig. Allerdings ist es auch nur die Grundlage für neu zu schreibende Gesetze.

    Zitat von ein Beispiel:

    ARTIKEL 19
    Feststellung einer Rechtsverletzung
    Jede Vertragspartei führt Verfahren ein oder erhält Verfahren aufrecht, nach denen ihre zuständigen
    Behörden innerhalb einer angemessenen Frist ab der Einleitung der in Artikel 16
    (Grenzmaßnahmen) beschriebenen Verfahren feststellen können, ob die verdächtigen Waren ein
    Recht des geistigen Eigentums verletzen.


    Wie immer gilt: wer nichts verbotenes tut, muß auch nicht beunruhigt sein. :irre: